Monday, 20 July 2020

Vorstandskodex für allgemeinpolitische Äußerungen

Clemens Tönnies ist gerade "in aller Munde" - war aber auch schon vorher aus anderen Gründen negativ in der Presse. Unvergessen ist auch die Diskussion um Joe Kaeser's "Kopftuchmädchen" auf Twitter. CEOs und Vorstandsmitglieder tätigen immer wieder unbedachte Äußerungen in den Sozialen Medien, die für ihr Unternehmen negative Auswirkungen haben können...

Als der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG, Joe Kaeser, am 16.5.2018 als Reaktion auf eine Rede der AfD-Bundestagsabgeordneten Alice Weidel auf Twitter veröffentlichte, dass er “Kopftuch-Mädel” gegenüber dem “Bund Deutscher Mädel” bevorzuge, stieß er damit eine kontrovers und crossmedial breit geführte gesellschaftliche Diskussion an.

Im Rahmen dieser Debatte wurde auch vermehrt die Frage aufgeworfen, ob und inwieweit sich Vorstandsmitglieder von Unternehmen zu allgemeinpolitischen Themen, die nicht mit der Unternehmenstätigkeit im engeren Sinne zusammenhängen, äußern dürfen, sollen oder gar müssen. Für Vorstandsmitglieder, auf der anderen Seite, stellt sich zunehmend die Frage nach ethischen und moralischen Verpflichtungen, zu zentralen gesellschaftlichen Themen Stellung zu beziehen – resultierend auch aus einer Verantwortung gegenüber ihren Stakeholdern.

Das Spannungsfeld zwischen freier Meinungsäußerung auf der einen sowie den Vorstandspflichten bzw. dem Unternehmensinteresse auf der anderen Seite wird in dem Beitrag BB 2002, 1603 skizziert und anhand der Aufstellung eines Verhaltenskodex einer praktikablen Lösungsmöglichkeit zugeführt.

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